„Die Kommission hat zu Recht darauf hingewiesen, dass höhere Investitionen in die europäische Telekommunikationsinfrastruktur notwendig sind, um Fortschritte in allen Wirtschaftssektoren zu erzielen. Insgesamt muss das Maßnahmenpaket jedoch noch deutlich mehr leisten, um dieses Ziel zu unterstützen“, sagte Anne Bouverot, Generaldirektorin der GSMA. „Ein tiefgreifenderer und umfassenderer Ansatz ist erforderlich, und der Mobilfunksektor ist bereit, sich an den Bemühungen zur Entwicklung einer ambitionierten gemeinsamen Agenda zur Förderung der europäischen Digitalwirtschaft zu beteiligen.“.
Die dem Paket beigefügte Erklärung benennt zutreffend Bereiche, in denen weiterer Fortschritt erforderlich ist, darunter Konsolidierung, Deregulierung und die Gleichbehandlung von Unternehmen, die funktional gleichwertige Dienstleistungen anbieten. Dies sind zentrale Punkte, die schnellstmöglich angegangen werden müssen. Die Regelungen selbst enthalten einige positive Aspekte, insbesondere im Hinblick auf das Frequenzspektrum. Es bestehen jedoch weiterhin Bedenken, die die Rechtssicherheit, Klarheit und Konsistenz für Verbraucher und Unternehmen gefährden. Die GSMA ist vor allem der Ansicht, dass die Vorschläge unter dem Druck gelitten haben, die Verfahren zu beschleunigen, um mit dem Gesetzgebungsplan Schritt zu halten.
Letzte Woche veröffentlichte die GSMA den Bericht „Mobile Economy Europe 2013“ (1), der bestätigt, dass Europa im Bereich der Mobilkommunikation an Boden verloren hat und nun deutlich hinter anderen fortgeschrittenen Volkswirtschaften wie den USA und Teilen Asiens zurückliegt. Der Bericht hebt aber auch das immense Potenzial für die europäische Wirtschaft hervor, da die Mobiltechnologie zunehmend verschiedene Sektoren wie das Gesundheitswesen, das Bildungswesen, den Transportsektor und die Energiewirtschaft transformiert. Um dieses Potenzial voll auszuschöpfen, benötigt die Branche eine fortschrittliche Telekommunikationspolitik und einen regulatorischen Rahmen, der Investitionen fördert, neue Arbeitsplätze schafft und Innovationen anregt.
„Die heutige Reform wird die Weichen für Investitionen und Innovationen in Europas digitaler Wirtschaft für die nächsten zehn Jahre stellen“, so Bouverot weiter. „Es ist entscheidend, dass dies richtig umgesetzt wird, und dieser Prozess sollte eine gründliche Überprüfung des zunehmend veralteten europäischen Regulierungsrahmens für Telekommunikation umfassen. Die richtigen Maßnahmen sind diejenigen, die Investitionen fördern, Innovationen erleichtern und das Vertrauen der Verbraucher stärken. Wir werden die Bemühungen zur Erreichung dieser Ziele weiterhin unterstützen, um Europa auf dem Weg in eine vernetzte Zukunft voranzubringen, die den Erwartungen von Unternehmen und Verbrauchern gerecht wird.“.
